Abfallwirtschaft

Eines der heikelsten abfallrechtlichen Themen ist die Altlastenkontamination von Liegenschaften. Beim Kauf oder der Entwicklung von zuvor als Gewerbe- oder Industriegebiet genutzten Flächen ist ein Auftreten von Kontaminationen möglich. Es stellen sich nicht nur zivilrechtliche, sondern vor allem auch umfassende öffentlich-rechtliche Haftungsfragen. Als Folge unzulässiger Ablagerungen kann es zur Vorschreibung von Altlastenbeiträgen aber auch zu Rückwidmungen kommen.

EISENBERGER zählt zu den führenden österreichischen Kanzleien bei der zivil- und öffentlich-rechtlichen Aufarbeitung von Kontaminationsproblemen auf Baugrundstücken. Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger hat in den vergangenen Jahrzehnten Industriebetriebe, Grundeigentümer, Käufer von kontaminierten Liegenschaften, Wohnbauunternehmungen und Gemeinden bei der rechtlichen Lösung von Grundstückskontaminationen und sonstigen Altlastenproblemen erfolgreich begleitet. Unter anderem bei:

• Vertretung in Verfahren betreffend Kontaminationen samt behördlichen Beseitigungsaufträgen nach dem Wasserrechts- und Abfallwirtschaftsgesetz
• Vertretung in Zivilverfahren gegen Verkäufer von kontaminierten Liegenschaften
• Vertretung in Verfahren aufgrund der Änderung in der Prioritätsklassifizierung
• Rechtsgutachten zur Stabilität von Altlasten in Kooperation mit darauf spezialisierten technischen Büros
• Vertretung in Verfahren zur Abwicklung von Deponien
• Vertretung in Verfahren zu Altlastenbeiträgen und möglichen EU-rechtlichen und nationalen Förderungen
• Vertretung von Deponien und Industriebetrieben bei der Frage, ob die dort gelagerten Stoffe dem Altlastenbeitrag unterliegen

Vorträge und Veröffentlichungen

• 2019: Eisenberger, Höchstgericht schränkt Parteistellung von Umweltgruppen etwas ein, Der Standard 01.07.2019
• 2019: Eisenberger/Wurzinger, Kommentar zum Standortentwicklungsgesetz, Linde Verlag
• 2013: Eisenberger/Bayer, Landschaft und Landschaftsbild im UVP-Verfahren, in Fitz/Kalss/Kautz/Kucsko/Lukas/Torggler (Hrsg), Festschrift für Hellwig Torggler, Verlag Österreich
• 2011: Eisenberger/Steineder, Privatrechtliche Vereinbarungen mit der Gemeinde zur Beseitigung von Umwidmungshindernissen, bbl 2011, 157
• 2006: Eisenberger/Hödl, Die öffentlich-rechtliche Haftung des Rechtsnachfolgers einer mit Altlasten beschwerten Liegenschaft, ZfV 2006/555, 329
• 1997: Eisenberger, Deponieverordnung, ALSAG, WRG: Neue Aufgaben für den Deponiebetreiber?, in 4. Österreichisches Sickerwasser Seminar Tagungsband