EU-Recht

Der regulatorische Druck auf Unternehmen steigt stetig. Diese Entwicklung geschieht nur zu einem Bruchteil auf nationaler Ebene: Über 80 % der Wirtschaftsregulierung basiert auf EU-Vorgaben.

Die Regulierung auf europäischer Ebene erfolgt grundsätzlich durch unmittelbar anwendbare Verordnungen oder Richtlinien. Diese Vorgaben werden immer öfter durch Empfehlungen, Richtlinien und Guidelines ergänzt (und verkompliziert).

Wir verfügen über umfassende Erfahrung und Expertise im EU-Recht und beschäftigen uns regelmäßig mit europarechtlichen Vorgaben. Von unserer Arbeit umfasste Bereiche sind beispielsweise:

• Bankenrecht
• Umwelt- und Naturschutzrecht
• Cybersicherheit
• Renaturierung
• Lieferketten

Bestehende Vorgaben zu kennen und diese einzuhalten ist für alle Unternehmen relevant. Für unsere Mandanten bieten wir daher:

• Unterstützung und Begleitung von europarechtlich vorgeprägten Verfahren auf nationaler Ebene (zB umwelt-, verwaltungsstraf- und wettbewerbsrechtliche Verfahren im Zusammenhang mit EU-Recht)
• Unterstützung und Begleitung in Verfahren vor der Europäischen Kommission, dem EuG oder dem EuGH
• Beratung zu EU-Beihilfen

Für die Führung wirklich erfolgreicher Unternehmen genügt die Einhaltung bestehender Regulierungen aber nicht: Auch zukünftige Rechtsentwicklungen müssen rechtzeitig antizipiert werden, um strategisch agieren und die Interessen des Unternehmens effektiv wahren zu können. Wir vertreten die Interessen unserer Mandanten aber auch dort, wo die Wirtschaftsgesetzgebung ihren Ursprung hat: in Brüssel. Dazu gehören:

• maßgeschneidertes Monitoring & Reporting über Gesetzgebungsprozesse und sonstige Aktivitäten der EU-Institutionen, inklusive Reaktionen auf nationaler Ebene
• strategische Positionierung und Begleitung von EU-Gesetzgebung

Vorträge und Veröffentlichungen

• Eisenberger, Höchstgericht schränkt Parteistellung von Umweltgruppen etwas ein, Der Standard, 01.07.2019
• Eisenberger, Heumarkt: EuGH-Vorlage wird ebenfalls zur Projektbremse, Der Standard, 17.03.2019
• Eisenberger, EU-Ansicht zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan – Mögliche Auswirkungen auf anhängige und zukünftige wasserrechtliche Verfahren, Wasserkraft Ausgabe 2014/45,14
• Brenneis, European Environmental Law, ELSA Summer Law School, 2018
• Brenneis, Das österreichische Fortpflanzungsmedizinrecht vor dem EGMR, Karl-Franzens-Universität Graz, 2012