Förderungen/Beihilfen

Projektförderungen können von unterschiedlichen Stellen vergeben werden. Für Unternehmen spielt der Zugang zu Förderungen und die Frage der Einordnung als Beihilfe eine wesentliche Rolle zur Abschätzung der Projektrealisierbarkeit. Es ist wichtig, hier einen Überblick zu behalten. Vielfach gibt es außerdem zwar umfassende Förderkataloge und Förderrichtlinien, in diesen wird aber darauf verwiesen, es bestehe „kein Rechtsanspruch“ auf eine Förderung.

EISENBERGER analysiert Fördersysteme unter Berücksichtigung des nationalen Rechts sowie Europarechts. Wir beraten bei konkreten beihilferechtlichen Fragestellungen zu geplanten Fördervorhaben. Wir bereiten zivilrechtliche Klagen in jenen Fällen vor, in denen Unternehmen ohne sachlichen Grund von Förderungen ausgeschlossen werden. Zu den von unseren Experten in der Vergangenheit geführten Verfahren zählen unter anderem:

• Prüfung der Zulässigkeit staatlicher Förderungen aus dem Blickwinkel des EU-Rechts
• Zivilrechtliche Klagen zur Erwirkung von Förderungen aufgrund der Fiskalgeltung des Gleichheitsgrundsatzes in der Privatwirtschaftsverwaltung
• Prüfung von Förderverträgen
• Vertretung in Verfahren über parallele Förderungen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeseite und deren Einordnung als Förderung oder Abgabe
• Rechtliche Aufbereitung des öffentlich-rechtlichen Hintergrunds zu Förderungen als Grundlage für Unternehmen, die strafrechtlich des Fördermissbrauchs bezichtigt werden
• Prüfung der Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes bei Förderfragen
• Erstellung von Förderverträgen

Die Experten von EISENBERGER sind im Bereich Beihilfen auch in folgenden Bereichen tätig:

• Beratung bei der beihilferechtlichen Compliance
• Beratung bei Rechnungshof-Prüfungen
• Rechtliche Begleitung bei einem geplanten Fördervorhaben auf nationaler Ebene und bei der Europäischen Kommission
• Beratung und Erstattung von Rechtsgutachten zur beihilferechtlichen Zulässigkeit von geplanten Fördervorhaben
• Bekämpfung von Beihilfebeschlüssen beim Europäischen Gericht und beim Europäischen Gerichtshof
• Bekämpfung unzulässiger Fördervorhaben ihrer Mitbewerber

Vorträge und Veröffentlichungen

• laufend: Eisenberger/Bayer/Holzmann, Seminar Geld vom Staat? Beihilfe- und Förderrecht in der Praxis, Universität Graz
• 2024: Eisenberger/Holzmann, COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz, Linde Verlag 2023
• 2024: Eisenberger/Holzmann, Das COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz – ein kritischer Überblick, SWK 28/2024, 1178
• 2023: Eisenberger/Kölbl, Seminar Beihilferecht in der Praxis, Universität Graz
• 2023: Eisenberger/Holzmann, Unionsrechtlicher Vertrauensschutzgrundsatz im Zusammenhang mit der Rückforderung von COVID-19-Beihilfen, BRZ 2023/2, 73
• 2023: Eisenberger/Holzmann, Corona-Förderungen: Die Rechtslage um Rückforderungen, Trend, 10.10.2023 
• 2022: Eisenberger/Holzmann, Rechtsqualität der COVID-19-Förderungsrichtlinien und Rechtsschutzmöglichkeiten bei verweigerter Förderungsvergabe, RdW 2022/128

Zitate

“Das vergangene Jahr brachte viele Herausforderungen für unser Unternehmen mit sich. Aus diesem Grund sind wir sehr dankbar, auf Ihren kompetenten Rat in Rechtsfragen, speziell in dieser Causa, zurückgreifen zu können und freuen uns auch zukünftig auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit. Wir wissen, dass ohne Sie ein Weiterbestand unseres Unternehmens kaum möglich gewesen wäre.” – Mag. Claudia Gerjol, HOKIP GmbH